03. Glasfaser-Ausbau: Dobrindt will schnelles Netz unter die Autobahnen legen - 29.01.2016

Wenn Autobahnen und Bundesstraßen neugebaut oder saniert werden, müssen in Zukunft Glasfaserkabel für schnelles Internet direkt mitverlegt werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat das Bundeskabinett beschlossen. Damit will man den Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen beschleunigen.

Der Entwurf stammt von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), der auch für die "digitale Infrastruktur" zuständig ist. Darin werden auch Betreiber wie Stadtwerke verpflichtet, bestehende Energie- oder Abwasserleitungen an Straßen, Schienen und Flüssen für Breitbandkabel zu öffnen. Dafür sollen Telekommunikationsanbieter ein "angemessenes" Entgelt zahlen.

Auch wenn Neubaugebiete erschlossen werden, müssen demnach Glasfaserkabel direkt mit verlegt werden. Dobrindt drückt es so aus: "Jede Baustelle bringt Bandbreite."

Deutschland hinkt beim schnellen Netz im internationalen Vergleich hinterher. Der Minister will das von der Bundesregierung gesetzte Ziel erreichen, dass bis 2018 jeder Bürger mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde ins Netz kommt.

In vielen ländlichen Regionen klagen Bürger und Unternehmen über zu langsame Verbindungen. Dobrindt hatte im Vorjahr eine Milliarden-Förderung des Bundes für den Ausbau besonders in dünn besiedelten Gebieten angekündigt.

50 Megabit pro Sekunde sind mittlerweile allerdings eine recht geringe Bandbreite, da das Datenvolumen im Zuge der Vernetzung stark ansteigt. Kritiker bemängeln, dass die Regierung bislang vor allem auf bestehende Kupferleitungen setze und dabei den Blick für schnellere Glasfaserleitungen verloren habe.

"Einfach ein Kabel durchschießen - fertig"
Seit einigen Monaten gibt es Streit um einen Vectoring-Vorstoß der Telekom, bei dem das Unternehmen den Durchsatz von Kupferleitungen erhöhen will. Die Wettbewerber laufen gegen den Vorstoß Sturm, da die Telekom sich einen weitgehend exklusiven Zugang zu den knapp 8000 deutschen Hauptverteilern erhofft. Die Bundesnetzagentur hatte dem Plan grundsätzlich grünes Licht gegeben.

Von dem von der Telekom geplanten Ausbau des schnellen Internets könnten kurzfristig Kunden profitieren, nebenbei könnte das Projekt aber den Glasfaserausbau ausbremsen. Dieser Kritik - von Opposition, Industrie und Internetaktivisten geäußert - soll mit den neuen Gesetzentwurf wohl auch entgegnet werden.

Bei Minister Dobrindt klingt alles jedenfalls ganz einfach: "Unzählige Straßen im Land müssen nicht mehr doppelt aufgerissen werden. Solange geeignete Rohrkapazitäten darunter liegen, die noch frei sind, können die Telekommunikationsunternehmen einfach ein Kabel durchschießen - fertig."

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