01. Bundesnetzagentur: Regierung will gemeinsames 5G-Netz auf dem Land durchsetzen - 26.10.2018
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Die Auseinandersetzung um die geplante Versteigerung der
Frequenzen für die nächste Mobilfunkgeneration 5G geht weiter. Laut
Informationen des Nachrichtenmagazins Der Spiegel wurde der Chef der
Bundesnetzagentur Jochen Homann am Donnerstag zu einem geheimen Krisentreffen
ins Bundesverkehrsministerium bestellt. Dort drängten die Unionsminister
Andreas Scheuer (Verkehr und digitale Infrastruktur), Peter Altmaier
(Wirtschaft) und Helge Braun (Kanzleramt) auf Änderungen der Regeln für die im
Frühjahr geplante Versteigerung, für die laut dem Bericht zehn Milliarden Euro
an Erlösen erwartet werden.
Die Regierungsvertreter wollen, dass Homann auch im ländlichen Raum 5G-Mobilfunk garantiert. Dafür sollen die Anbieter in dünn besiedelten Regionen ein gemeinsames 5G-Netz aufbauen und dieses miteinander teilen. Die Kosten für das Netz würden sonst zu hoch und es könnte viele Jahre dauern, bis das 5G-Netz eine hohe Abdeckung erreicht. Die Deutsche Telekom ist dazu offenbar bereit.
5G könnte klagen gegen Bundesnetzagentur
Auch sollen bis auf die Ebene kommunaler Straßen sichere Verbindungen gewährleistet werden, um künftige Anwendungen zu ermöglichen. Im Wirtschaftsministerium will man die Fehler bei vergangenen Versteigerungen unbedingt vermeiden. "Wir brauchen klare Vorgaben an die Netzbetreiber, damit wir die Versorgungslücken schließen und die Zukunft der Kommunikation nicht verschlafen", hieß es dort. Die Intervention der Bundesregierung bei der Bonner Behörde ist problematisch: Denn die Auktion muss nach Auffassung der Bundesnetzagentur ohne Einflussnahme der Regierung und rechtssicher erfolgen. Deshalb rechnet man in der Netzagentur mit Klagen von Mobilfunkunternehmen.
Die Regierungsvertreter wollen, dass Homann auch im ländlichen Raum 5G-Mobilfunk garantiert. Dafür sollen die Anbieter in dünn besiedelten Regionen ein gemeinsames 5G-Netz aufbauen und dieses miteinander teilen. Die Kosten für das Netz würden sonst zu hoch und es könnte viele Jahre dauern, bis das 5G-Netz eine hohe Abdeckung erreicht. Die Deutsche Telekom ist dazu offenbar bereit.
5G könnte klagen gegen Bundesnetzagentur
Auch sollen bis auf die Ebene kommunaler Straßen sichere Verbindungen gewährleistet werden, um künftige Anwendungen zu ermöglichen. Im Wirtschaftsministerium will man die Fehler bei vergangenen Versteigerungen unbedingt vermeiden. "Wir brauchen klare Vorgaben an die Netzbetreiber, damit wir die Versorgungslücken schließen und die Zukunft der Kommunikation nicht verschlafen", hieß es dort. Die Intervention der Bundesregierung bei der Bonner Behörde ist problematisch: Denn die Auktion muss nach Auffassung der Bundesnetzagentur ohne Einflussnahme der Regierung und rechtssicher erfolgen. Deshalb rechnet man in der Netzagentur mit Klagen von Mobilfunkunternehmen.